Offene Stellungnahme unabhängiger Bürgerinnen und Bürger im Dialogforum A46/B7n

Das sogenannte Dialogforum von Straßen.NRW und Autobahn GmbH ist faktisch gescheitert. Am vergangenen Freitag haben sich fast alle anwesenden (und von Straßen.NRW eingeladenen) Bürger*innen gegen die weiteren Planungen ausgesprochen. Die Konsequenz kann nur sein: Beendet das Dialogforum. Stoppt die Autobahn-Planungen. Hier die gemeinsame Stellungnahme der Bürger*innen:

Wir sind unabhängige Bürgerinnen und Bürger, die vor drei Jahren von Straßen.NRW zur Teilnahme am sogenannten Dialogforum zur weiteren Entwicklung der A46/B7n eingeladen worden sind. Damit sollte insbesondere den Menschen in der Region eine Stimme in den Planungen gegeben werden. Das Dialogforum sollte dabei ergebnisoffen sein, wurde immer betont. Und nicht zwangsläufig soll unbedingt die Autobahn am Ende der Planungen herauskommen.

Auch, wenn Straßen.NRW und Autobahn GmbH beides immer wieder beteuern: Es ist nicht so.

Von Beginn an konnte im Forum nur über die Autobahn diskutiert werden. Eine Diskussion darüber, ob man die A46 wirklich benötigt oder was stattdessen die wirklich beste, klimagerechteste und zukunftsfähigste Verkehrsplanung für die Region ist, wurde nicht zugelassen. Ist das ergebnisoffen?

Die Ergebnisse der Umweltuntersuchungen werden voraussichtlich erst im September vorliegen. Statt diese Ergebnisse zur Grundlage der Diskussion zu machen, sollen im Dialogforum völlig unabhängig davon bereits jetzt mögliche Korridore für Trassen erarbeitet werden. Ist das ergebnisoffen?

Vor diesen Hintergründen kam es im Dialogforum am 29. April in Eisborn zu einem Meinungsbild. Dabei haben sich sieben von acht anwesenden Bürgerinnen und Bürger gegen die weiteren Planungen ausgesprochen.

Alles das und die intensive Befassung mit den Planungen im Dialogforum haben vorhandene Bedenken bestätigt, bekräftigt und bei Einigen neu entstehen lassen. Aus guten Gründen ist es seit Jahrzehnten nicht gelungen, in unserer ökologisch hochwertigen Landschaft eine Trasse für eine Autobahn zu finden. Für uns zeigt sich, dass auch dieser erneute Versuch keinen Sinn macht. Bei allen möglichen diskutierten Korridoren für eine Autobahn-Trasse - ob in der Ruhraue, in den Waldgebieten um Hemer und Menden oder in der Oelinghauser Heide - sind die Zerstörungen unserer Landschaft nicht hinnehmbar. Erst recht nicht in Zeiten der Klimaveränderungen. Das wissen wir als Bürgerinnen und Bürger, die ihre Region gut kennen, auch ohne Umweltverträglichkeitsstudie sehr genau.

Wir fordern deshalb als Bürgerinnen und Bürger im Dialogforum die Autobahn GmbH und Straßen.NRW dazu auf, unser Votum vom 29. April ernst zu nehmen und die Planungen zu beenden. Die Politik auf Bundes- und Landesebene muss dafür endlich die entsprechenden Signale geben. Statt einer unsinnigen A46/B7n braucht die Region eine klimagerechte und zukunftsfähige Verkehrsplanung ohne Autobahn.

Sollte das nicht so sein, entziehen wir uns unserer Verantwortung nicht und werden weiterhin im Dialogforum mitarbeiten, um immer wieder unsere grundsätzliche Position deutlich zu machen.

Bürgerinnen und Bürger im Dialogforum 46/sieben

Anja Schmöle, Hemer

Claudia Schmitz, Hemer

Susanne Ulmke, Arnberg

Joseph Müller, Hemer

Corinna Stura-Cura, Fröndenberg

Sabrina Sommer, Oesbern

Jörg Wallmeier, Menden

Martin Legler, Iserlohn

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