Ob die A46/B7n zwischen Hemer, Menden und Wickede/Arnsberg darin noch enthalten sein wird, ist insbesondere aus umwelt- und klimapolitischen Gründen mehr als fraglich. Gleichzeitig treiben die bundeseigene Autobahn GmbH und Straßen.NRW die Planungen für den Bau der Straße weiter voran. Das passt nicht zusammen. Die Gruppeninitiative gegen den Bau der A46 und für eine Region ohne Autobahn (GigA 46) hat deshalb nun die heimischen Bundestagsabgeordneten der Regierungsfraktionen um Darstellung gebeten, wie sie die Zielsetzung des Koalitionsvertrags gegenüber den Straßenbaubehörden durchsetzen werden.
Konkret geht der Brief der GigA an die heimischen Abgeordneten Bettina Lugk, (Märkischer Kreis), Dirk Wiese und Carl-Julius Cronenberg (beide Hochsauerlandkreis) sowie Wolfgang Hellmich (Kreis Soest). Zusätzlich wird das Schreiben über das bundesweite Bündnis Verkehrsinitiativen auch an den neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing sowie an die verkehrspolitischen Sprecher*innen von SPD, GRÜNEN und FDP im Bundestag geschickt.
„Ein neuer klimagerechter Bundesverkehrswegeplan ist die richtige und logische Konsequenz aus den gravierenden Mängeln des aktuellen Verkehrsplans - dazu zählt auch die A46. Denn er erfüllt wesentliche Umwelt-, Naturschutz- und Klimaschutzanforderungen nicht. Ein neuer Verkehrsplan macht aber nur Sinn, wenn bis dahin keine unumkehrbaren Fakten geschaffen werden. Es ist deshalb mehr als irritierend, dass Autobahn GmbH und Straßen.NRW trotzdem munter weitere Aufträge für die Planung der A46 vergeben. Zusätzlich ist das auch eine fahrlässige Ausgabe von Steuergeldern für Straßenprojekte, die sich in einem neuen Verkehrsplan aller Voraussicht nicht wiederfinden werden. Dazu wollen wir die Meinung der Abgeordneten hören“, kommentieren die Sprecher der GigA, Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell, die aktuelle Situation.
Erst am Dienstag hatte das Ministerium für Klimaschutz klargestellt, dass Deutschland ohne Gegensteuern seine Klimaziele für 2030 deutlich verfehlen wird Der Verkehrsbereich ist dabei von besonderer Bedeutung. Seit 1990 hat es hier keine Reduzierung der Schadstoffe gegeben. Im Gegenteil: Allein zwischen 2010 und 2019 waren die Emissionen im Verkehr auf 164 Millionen Tonnen angestiegen. Bis 2030 muss dieser Ausstoß um etwa 50 Prozent reduziert werden.
Stefan Neuhaus: „Mit neuen überflüssigen Autobahnen wie der A46 wird das nicht gelingen. Im Gegenteil: Selbst das Ministerium geht davon aus, dass mit der A46 die Belastungen um jährlich 10.000 Tonnen Kohlendioxid weiter steigen werden.“
