Die Straßenplaner hatten in der vergangenen Woche im Rahmen der Pseudo-Öffentlichkeitsbeteiligung dem sogenannten Dialogforum ein Papier vorgestellt, in dem die Auswirkungen der geplanten Autobahn auf die Verkehrssituation in der Region dargestellt werden. Dabei waren die Zahlen abgeglichen worden mit der sogenannten Netzlösung des BUND, die bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans besser bewertet worden war als die A46.
„Es ist mehr als überraschend, dass Straßen.NRW für diese Untersuchung die altbekannte Trasse der A46-Planung aus der Mottenkiste geholt hat. Dabei sollte doch eigentlich im laufenden Verfahren in einem offenen Diskurs im gesamten Raum zwischen Hemer, Menden, Wickede und Arnsberg nach der am wenigsten schädlichen Trasse gesucht werden. Davon ist nun anscheinend keine Rede mehr. Straßen.NRW macht sich damit nicht nur unglaubwürdig. Es wirkt auch absolut hilflos“, kommentieren die Sprecher der GigA46, Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell, die Untersuchung.
Mit der Untersuchung will Straßen.NRW anscheinend zeigen, dass die Planung einer Autobahn allen anderen Überlegungen weit überlegen ist. Stattdessen wird wieder einmal deutlich, dass die A46 zwischen Hemer und Menden nichts weiter wäre als die mit Kosten von weit über 60 Millionen Euro pro Kilometer wahrscheinlich teuerste Ortsumgehung Deutschlands - mit Auswirkungen auf gerade mal zwei Straßen in Hemer und Menden. Alle anderen Straßen in der Region haben davon so gut wie nichts. Am deutlichsten wird das an den vorgelegten Zahlen für Wickede. Dort wird die B63 als Ortsdurchfahrt durch die dort geplante neue Bundesstraße B7n als Weiterführung der A46 so gut wie gar nicht entlastet.
Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell: „Es geht Straßen.NRW mit der Untersuchung anscheinend nur darum, alle Alternativ-Überlegungen zur Autobahn zu diskreditieren und jede Diskussion einer zukunftsfähigen Verkehrsplanung in der Region auf die A46 zu verengen. Das ist aber ein Ritt in die Vergangenheit. In Zeiten des dramatischen Klimawandels braucht es eine grundsätzliche und klimagerechte Mobilitätswende und keine Konzepte aus dem letzten Jahrhundert.“
Das wird auch aufgrund der Vorgaben des Klimaschutzgesetzes deutlich. Danach müssen die Belastungen durch den Verkehr von 163 Millionen Tonnen Co² im Jahr 2018 auf 95 Millionen Tonnen 2030 sinken. Durch die A46 passiert aber genau das Gegenteil. Nach den Zahlen von Straßen.NRW werden mit der Autobahn die gefahrenen Kilometer noch einmal um 17 Prozent ansteigen – verbunden mit den entsprechenden Schadstoffen.
„Straßen.NRW hat den politischen Auftrag, eine Autobahn zu planen. Dabei scheint jedes Mittel recht zu sein. Es braucht deshalb dringend andere politische Sichtweisen, Beschlüsse und Aufträge für eine grundlegend neue Verkehrspolitik. Die A46 hat darin nichts mehr zu suchen“, so Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell abschließend.
